Aufsatz von Dr. Robert Brehm

Der dem Aufsatz zugrundeliegende Vortrag im Rahmen des Hochschulrechtstages am 15.5.2018 in Erlangen knüpft an eine vorhergehende Publikation1 des Verfassers an, welche das Urteil des BVerfG vom 19.12.20172 zur künftigen Ausgestaltung des Studienzulassungsrechts, insbesondere zum künftigen Recht der Vergabe von Studienplätzen in den medizinischen Studiengängen ausführlich bewertet. Aufgrund der mehr als 40-jährigen Erfahrung des Referenten auf dem Gebiet des Studienzulassungsrechts und der Kenntnis der Praxis der Vergabeverfahren seit 1975 werden konkrete Vorschläge zur künftigen Gestaltung des Vergabeverfahrens unterbreitet. Berücksichtigt werden die Interessen „besonders schutzwürdiger Altwarter“ – um einen Begriff aus früheren Verfassungsgerichtsentscheidungen aufzugreifen – in einem zukünftigen Vergabeverfahren.

Die Frage nach deren Schutzbedürftigkeit unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes ist Gegenstand eines von der Amtschefkonferenz der Kultusminister in Auftrag gegebenen Gutachtens. Für den Vortrag haben wir die Folgerungen für (innerkapazitäre) Vergaberechtsstreitigkeiten entsprechend ergänzt, zwischenzeitlich bekannt gewordene Eckpunkte
der KMK-Amtschefkonferenz eingearbeitet und abschließend unsere Vorschläge für ein künftiges Vergabeverfahren aus anwaltlicher Sicht zusammengefasst. Für (sog. außerkapazitäre) Verfahren, in denen es um die Ausschöpfung der Ausbildungskapazität geht, spielt die Entscheidung aus anwaltlicher Sicht jedenfalls gegenwärtig keine Rolle.

Der ganze Bericht steht hier zum Download zur Verfügung

http://www.ordnungderwissenschaft.de/2019-1/gesamt/5_2019_1_brehm_konsequenzen_nc_odw.pdf